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ChatGPT ist in Italien verboten

Chat GPT ist in aller Munde - deutsche Behörden sind alarmiert


Hand, die EU-Standardvertragsklauseln mit einem Stift unterschreibt

In diesem Artikel erhalten Sie einen kurzen Überblick über ChatGPT, warum der Dienst in Italien verboten wurde und warum dieses Verbot auch für Deutschland eine wichtige Rolle spielt.


Was ist ChatGPT?

Seit geraumer Zeit ist ChatGPT in aller Munde. ChatGPT ist die Abkürzung für „Chat Generative Pre-trained Transformer“ von OpenAI, ein auf künstlicher Intelligenz (KI) basierendes und im Jahr 2018 entwickeltes Sprachverarbeitungsmodell, dessen Grundfunktion darin liegt, dass ein Mensch mit einem Computer interagieren kann, indem Texte und/oder Fragen automatisch erstellt, beantwortet und gespeichert werden. Für die Bearbeitung nutzt ChatGPT riesige Datensätze aus dem Internet und setzt diese eigenständig in passende Kontexte um. Diese Daten stammen unter anderem aus Artikeln, Büchen, Wikipedia und anderen Textquellen. Darüber hinaus lernt ChatGPT zur Selbstoptimierung durch die Eingaben der Nutzer mit.


Rechtliche Stellung von ChatGPT

Besonders interessant ist es, wie ChatGPT rechtlich zu betrachten und zu behandeln ist. Es stellen sich unter anderem folgende Fragen: Verstößt ChatGPT gegen Gesetze? Was passiert mit den erstellten Inhalten von ChatGPT?


ChatGPT und das Urheberrecht

In § 2 Abs. 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) heißt es: „Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen.“ Demnach ist ein Text, der von uns erstellt wird, unser geistiges Eigentum. ChatGPT hingegen ist eine künstliche Intelligenz und hat demnach kein Recht am geistigen Eigentum, denn ChatGPT ist es nicht möglich, persönliche geistige Schöpfungen im Sinne des Gesetzes zu erschaffen, da hier kein menschliches Schaffen vorliegt. Die erstellten Texte von ChatGPT sind somit urheberrechtlich nicht geschützt. Es stellt sich allerdings die Frage, ob Rechte Dritter verletzt werden. Denn ChatGPT lernt und nutzt Texte verschiedener Quellen, die unter geistigem Eigentum Dritter stehen könnten.


ChatGPT und der Datenschutz?

ChatGPT ist durch die Eingabe der Nutzer in der Lage, personenbezogene Daten zu sammeln, zu verarbeiten und zu speichern. Diese personenbezogenen Daten können anschließend zur Weiterentwicklung der KI genutzt werden. Die Folge wäre, dass die personenbezogenen Daten gegebenenfalls von anderen Nutzern gesehen werden könnten.


Wenn ein Unternehmen ChatGPT nutzt, muss darauf geachtet werden, dass die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) eingehalten werden. Es müssen entsprechende Maßnahmen getroffen werden, so dass die Rechte natürlicher Personen nicht verletzt werden. Darüber hinaus müssen Unternehmen auch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten, unbefugten Zugriff zu unterbinden und Missbrauch zu verhindern.


Weitere mögliche Problem?

Die Nutzung von ChatGPT kann auch das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis gefährden. Es wäre möglich, dass Arbeitnehmer Angaben tätigen, die das Betriebs- und Geschäftsgeheimnis betreffen, um dann eine präzisere Antwort zu erhalten. Diese Angaben kann ChatGPT dann nutzen, um seine Dienste zu verbessern.


Ein weiteres Problem ist, dass durch die eingespeisten Texte falsche Informationen, geänderte Informationen hin bis zu Hassreden oder Diskriminierung übernommen werden. Denn ChatGPT kann Wahrheit und Fiktion, richtig und falsch nicht unterscheiden.


Warum wurde ChatGPT in Italien verboten?

Die italienischen Behörden werfen dem Unternehmen OpenAI vor, sich nicht an Daten- und Jugendschutzregeln zu halten. Es gäbe keine Funktion, die es Kindern unter 13 Jahren verbietet, sich im Tool anzumelden und es zu nutzen. Darüber hinaus greift der Vorwurf der unzulässigen Datenverarbeitung viel tiefer.


Es gäbe keine Rechtsgrundlage dafür, dass OpenAI massenhaft personenbezogene Daten sammelt und speichert. Ebenso wird dem Unternehmen vorgeworfen, dass den Nutzern nicht mitgeteilt wird, welche Informationen von ihnen gespeichert werden. Eine Einwilligung der Nutzer werde auch nicht eingeholt.


Kurzerhand wurde der Dienst in Italien gesperrt. Dadurch kann zwar der Jugendliche geschützt werden, aber das Problem der Datenverarbeitung bleibt weiterhin bestehen. OpenAI sei der Auffassung, nicht gegen Datenschutzrechte zu verstoßen.


Bundesländer sind für mögliche Sperrung zuständig!

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hält eine Sperrung von ChatGPT auch in Deutschland für möglich. Jedoch liegt die Zuständigkeit dieser Angelegenheit bei den Landesdatenschutzbehörden. Kelber habe die italienischen Datenschutzbehörden bereits um weitere Informationen zur Sperrung von ChatGPT gebeten. Diese Informationen würde man an die Landesdatenschutzbehörden weiterleiten. Diese entscheiden in einem weiteren Schritt, ob ChatGPT auch in Deutschland gesperrt werden könnte.


Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hingegen sieht derzeit keinen Anlass, die KI-Anwendung zu verbieten. Stattdessen soll ein Rechtsrahmen für eine vertrauensvolle KI innerhalb der Europäischen Union geschaffen werden.


Rechtssichere Nutzung der KI

Die Nutzung von KI-Sprachmodellen wie ChatGPT hat die Gesellschaft sowie die Arbeitswelt deutlich verändert. Neben den Arbeitserleichterungen durch die Anwendungen dieser Dienste sind auch einhergehende rechtliche Risiken zu berücksichtigen.

Der EU-Gesetzgeber arbeitet derzeit an einer KI-Verordnung (AI Act) sowie an einer KI-Haftungsrichtlinie. Ziel dieser Verordnung ist die Harmonisierung der KI-Vorschriften in der Europäischen Union. Sie regelt Verbote bestimmter KI-Systeme, legt Verpflichtungen, Geldbußen und die Nutzung der KI fest.


Was können Sie tun?

Wenn Sie ChatGPT oder ähnliche Dienste in Ihrem Unternehmen nutzen, sollten Sie folgende Punkte beachten:

· Sensibilisieren Sie Ihre Mitarbeiter durch Schulungen

· Verschlüsseln Sie Ihre Daten

· Richten Sie Zugangskontrollen zu ChatGPT ein

· Darüber hinaus sind einige weitere unternehmensspezifische Punkte zu berücksichtigen


Wie wir Ihnen helfen können!

Sie haben weitere Fragen zur künstlichen Intelligenz oder ChatGPT oder sehen Handlungsbedarf in einem anderen der genannten Felder? Dann kontaktieren Sie uns mit Ihrem Anliegen unkompliziert per Mail oder wenden sich telefonisch an uns.


Ihr entplexit Datenschutz Team

Telefon: 06196 973 44 00

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